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Neujahrsgrüße und… ach ja, die City Tax und die Kultur…

Januar 3, 2014

Zweiter Versuch… Tatsächlich hatte ich schon eine Tirade über die Bettensteuer verfasst und wieder gelöscht, weil ich mir eigentlich vorgenommen hatte, das neue Jahr in einem guten Geist zu beginnen. Insofern erstmal schöne Neujahrsgrüße und vielen Dank an alle, die sich die Zeit nehmen, gelegentlich diesen kleinen Blog zu lesen. Letztes Jahr waren das, so habe ich von wordpress erfahren über 5000 Leser, naja oder fünftausend Leseklicks, was bei einem Blog, in dem es eigentlich keine Bilder gibt, sondern nur Texte unterschiedlicher Qualität (ich will mich da bessern), ganz gut ist, finde ich. Texte über das Staatsballett scheinen am Beliebtesten zu sein, seltsamerweise war mein Schwanensee FAQ der beliebteste Artikel, manchmal lohnt sich ein wenig Recherche wohl doch. Vielleicht sollte ich das auch noch zu Nussknacker machen. Obwohl ich bis jetzt noch nicht überzeugt bin, dass Nussknacker inhaltlich und formal auch nur in der Nähe von Schwanensee ist.

Ich bin ja tatsächlich immer ein wenig gerührt, dass es Leute gibt, die meine Auslassungen zu diversen Tanzveranstaltungen interessant finden. Also vielen Dank.

Also das erste Thema des Neuen Jahres: die Bettensteuer. Das Problem, das ich habe, ist das gleiche Problem, das die Hoteliers von Berlin haben.

Die Bettensteuer ist super, wenn es nicht Ausnahmen gäbe, nämlich Geschäftsreisende, die in Berlin Zeit in einem Hotel verbringen. Ich würde vorschlagen, diese Ausnahmen einfach abzuschaffen, dann hat niemand ein Problem, die Hoteliers schlagen einfach die City Tax auf den Nettoübernachtungspreis und der Drops ist gelutscht. Kein Geschäftsreisender wird anfangen zu weinen, weil er einen Beitrag zur Berliner Kultur und Infrastruktur leistet, kein Unternehmen wird deshalb pleite gehen, was ja die größte Angst des Berliner Senats zu sein schien, ja die armen Unternehmen… Aber man kann ganz beruhigt sein, die paar Euro kann man der Wirtschaft schon zumuten – und am Ende wäre sogar genug Geld übrig, um die Kultur in Berlin zu unterstützen. Kein Hotelier müsste seine Gäste einem Verhör unterziehen, warum sie in Berlin sind, kein Gast müsste wie an der DDR Grenze Fragebögen ausfüllen, warum er nach Berlin will und in denen er versichert, dass er auf keinen Fall eine kulturelle Veranstaltung besuchen wird, die von der City Tax eh nicht profitiert, sondern er kann ruhigen Gewissens seine Sitzungen absolvieren und Abends legal ins Radialsystem, in die Oper oder ins Kino, weil das eben alle zahlen würden und alle fröhlich einen Beitrag zu Berlins Wohlstand leisten. Berlins Finanzsenator mit dem schönen Namen Nussbaum, gewiss ein kluger Mann, hat ja versichert, dass man sich bemüht hat, den Verwaltungsaufwand gering zu halten und die Belastung für die Wirtschaft „nicht nennenswert“ sein würde. Wäre sie auch nicht, wenn sie den vollen Preis zahlen würde. Jetzt wird sie de facto überhaupt nicht belastet, das ist dann schon nennenswert. Nicht nennenswert hieße: die Wirtschaft zahlt für ihre Gäste das gleiche wie alle anderen auch (aber vielleicht ein bisschen weniger als 5%) und die könnten dann sogar das Kulturangebot der Stadt in Augenschein nehmen und alle Berlinbesucher würden gleich behandelt werden – zugegeben ein befremdlicher, aber eigentlich schöner Gedanke. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit! Ja, lang ist’s her. Und der kluge Herr Nussbaum würde überrascht feststellen, dass eine Abgabe ohne Ausnahme tatsächlich nahezu keine Verwaltungskosten verursacht.

Es gibt kein Gebot, dass es zu einem Steuergesetz immer Ausnahmen geben muss. Tatsächlich ist es viel einfacher, wenn das nicht so ist. Ich weiß, das widerspricht dem Prinzip und dem Anspruch des deutschen Steuerrechts, so kompliziert und aufwändig zu sein, dass niemand, der das nicht studiert hat, es versteht, und der Verwaltungsaufwand der Steuererhebung bereits einen erheblichen Teil der Steuer verschlingt, aber hey, Deutschland, das muss nicht so sein. Ich weiß, es ist schwer, das zu denken, aber es ist wahr. Wenn alle den Kram zahlen, kann man sogar die Betttensteuer von 5 auf 2 Prozent senken und es käme mehr Geld rein als sich alle gerade träumen lassen.

Soviel zu positiven und freundlichen Gedanken zum ersten berlinrelevanten Gesetz des neuen Jahres. Nein, ich habe nicht vor, mich weiter in diesem Jahr mit Politik zu befassen, so sich das nicht wegen einer Performance aufdrängt, aber die City Tax ist leider kulturell relevant und da der Senat dem allgemeinen Haushalt gleich mal fiktive 25 Millionen zugesprochen hat, muss man wohl die Ausnahmen abschaffen, damit dann noch was für die Kultur übrig ist, denn das war ja der eigentliche Sinn der Steuer/Abgabe/Gebühr, wenn ich mich richtig erinnere.

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